Geistiges Eigentum verstehen
Willkommen zum Lern-Hub! Hier finden Sie Informationen zu geistigen Eigentumsrechten und relevante Richtlinien der ETH Zürich. Zu beachten: einige Rechte (z.B. Markennamen) werden nicht durch ETH transfer verwaltet.
Patente
Das Patent bietet rechtlichen Schutz für Erfindungen, indem es den Patentinhabern das ausschliessliche Recht gewährt, ihre Erfindungen für einen begrenzten Zeitraum, in der Regel 20 Jahre, herzustellen, zu nutzen und zu verkaufen. Im Gegenzug wird die Erfindung veröffentlicht, um die weitere Forschung und technologische Entwicklung zu erleichtern.
Gebrauchsmuster
Gebrauchsmuster bieten einen einfacheren Schutz für einen kürzeren Zeitraum und werden in der Regel sehr viel schneller eingetragen und veröffentlicht als Patente. In den meisten Ländern werden Gebrauchsmuster ohne Prüfung innerhalb weniger Monate nach der Anmeldung eingetragen. Gebrauchsmuster sind zum Beispiel in Österreich, China, Deutschland und Japan zu finden. Nicht erhältlich sind sie beispielsweise in Kanada, dem Vereinigten Königreich, den USA oder der Schweiz.
Copyright
Werke künstlicherischer geistiger Schöpfung sind urheberrechtlich geschützt. Das Copyright wird unabhängig von dem Wert oder dem Zweck des Wertes vergeben. Zu den Beispielen gehören literarische und musikalische Werke, Bilder, Skulpturen, Filme, Opern, Ballette, Pantomimen - und Software. Ein Werk ist urheberrechtlich geschützt, sobald es geschaffen ist. Im Falle von Software ab dem Zeitpunkt, zu dem der Code niedergeschrieben wird.
Markenzeichen
Eine Marke besteht aus allen Merkmalen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen einer Firma oder eines Unternehmens von denjenigen einer anderen Firma oder eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Marken dienen dazu, die kommerzielle Herkunft oder den Ursprung der Produkte und Dienstleistungen, auf die sie sich beziehen, kenntlich zu machen. Darüber hinaus können Marken auch andere Funktionen wie Werbung oder Image erfüllen. Zu den verschiedenen Arten von Marken gehören Wortmarken, Bildmarken sowie Farb- und Formmarken. Der Markenschutz ist auf das Gebiet beschränkt, in dem die Marke eingetragen ist. Im Gegensatz zu anderen Rechten des geistigen Eigentums können Marken auf unbestimmte Zeit verlängert werden. Mit jeder Verlängerung verlängert sich der Schutz um zehn Jahre.
Design (Geschmacksmuster)
Ein Design ist die äussere Erscheinung des Ganzen oder von Teilen eines Produkts. Ein Produkt kann jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand sein. Beispiele für Gestaltungsmerkmale sind Linien, Farben und Formen. Beispiele für Anwendungen auf Produkten sind Verpackungen und Logos. Für den Schutz gibt es zwei Voraussetzungen: das Design muss neu sein und einen individuellen Charakter haben. Es gibt zwei Formen des Designschutzes: den eingetragenen (max. 25 Jahre) und den nicht eingetragenen (3 Jahre). Nicht eingetragene Designs (Unregistered Community Design) sind nützlich für Produkte und Designs, die eine aussergewöhnlich kurze Lebensdauer haben.
Geschäftsgeheimnis
Um ein Geschäftsgeheimnis zu werden, müssen die Informationen vertraulich sein; sie sollten aufgrund ihrer Vertraulichkeit einen kommerziellen Wert haben; und der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses sollte angemessene Anstrengungen unternommen haben, um sie vertraulich zu halten. Geheimhaltungsvereinbarungen helfen dabei, die mit Kunden oder potenziellen Partnern ausgetauschten Informationen vertraulich zu bewahren. Der Zugang kann auf diejenigen Mitarbeitende beschränkt werden, die die Informationen kennen müssen. Ganz allgemein können Daten verschlüsselt werden (vor allem, wenn sie über das Internet gesendet werden) und der Zugang zu bestimmten Bereichen einer Produktionsanlage kontrolliert werden.
Weiterführende Informationen stellte das externe Seite Europäische Patentamt auf seinen Webseiten zur Verfügung, darunter auch als Download das englische externe Seite IP Basics Teaching Kit (hier unten als Vorschau).