Schädlich und gefährlich: Spionage und Proliferation im akademischen Umfeld

Der Wissensaustausch über die Grenzen hinaus, die internationale Zusammenarbeit und die Mobilität von Studierenden und Wissenschaftler:innen sind für Hochschulen und Forschungsinstitute zentral. Wissenstransfer und Offenheit sind im akademischen Umfeld positiv, doch die Medaille hat eine Kehrseite: Insbesondere stark international ausgerichtete Institutionen mit naturwissenschaftlichem und technischem Fokus sind attraktive Ausforschungsziele von ausländischen Nachrichtendiensten. Deren Aktivitäten sind äusserst vielfältig und reichen von Anfragen für Forschungszusammenarbeiten oder Laborbesichtigungen über Aufträge für fachliche Gutachten bis hin zur Finanzierung von Studienprogrammen oder Stipendien. Die mögliche Absicht dahinter: Spionage und Proliferation.

Spionage und Proliferation

Mit dem Begriff «Spionage» werden die verbotenen nachrichtendienstlichen Tätigkeiten rund um die Beschaffung von Informationen und Daten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft und Technologie bezeichnet. Im akademischen Umfeld gelten beispielsweise Robotik, neue Werkstoffe oder Nanotechnologien als besonders begehrenswerte Disziplinen. Unter Proliferation versteht man die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen (ballistische Lenkwaffen, Marschflugkörper, hypersonische Fluggeräte und Drohnen) sowie die Beschaffung und Verbreitung von Ausrüstungsgütern, Materialien und Technologien zur Herstellung dieser Waffen (sogenannte Dual-Use-Güter).

Wichtiges Sensibilisierungsprogramm des Bundes

Die ausländischen Aktivitäten münden also in einen illegalen Transfer von geistigem Eigentum, Know-how und Technologien – zum Schaden des Forschungsstandortes Schweiz und des Landes generell. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) richtet sich deshalb mit dem Sensibilisierungsprogramm Technopol an Universitäten, Hochschulen und Forschungsinstitute in der Schweiz und in Liechtenstein. Das Ziel der von der ETH Zürich begrüssten Initiative ist es, die akademische Welt für die Themen Spionage und Proliferation zu sensibilisieren und bei der Umsetzung von Schutzmassnahmen dagegen zu unterstützen.

Export- und Kontrollgütergesetze

Eine der wichtigsten Pflichten ist es, die Kenntnis der geltenden Export- und Güterkontrollgesetze in den Institutionen selbst zu verankern. Denn der Gesetzgeber regelt, welche materiellen oder immateriellen Güter – darunter fallen Technologien, Waren und Software – bei einem Ausfuhrvorhaben besonders geprüft werden müssen. Das Einhalten der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen trägt somit dazu bei, einen allfälligen nachrichtendienstlich initiierten Transfer rechtzeitig zu stoppen. Die Kompetenz und Expertise diesbezüglich ist an der ETH Zürich bei der Exportkontrollstelle bzw. bei der Abteilung Internationale Angelegenheiten angesiedelt (siehe Infobox).