Mitwirkung an der ETH

Eingebunden in die Entscheidungsfindungsprozesse sind die Schulleitung, die Departemente und die Hochschulversammlung – ein Organ, in dem der Lehrkörper, der akademische Mittelbau, die Studierenden sowie das administrative und technische Personal paritätisch vertreten sind. Die Mitwirkung ist je nach Problemstellung verschieden. In der Regel werden Vertretungen der direkt betroffenen Gruppen in eine Arbeitsgruppe einbezogen, welche die Vorlage ausarbeitet. Die Entwürfe werden anschliessend in eine breite Vernehmlassung bei den Departementen, Hochschulgruppen und Stabsbereichen geschickt und nochmals überarbeitet, bevor sie in Kraft treten. Die Vernehmlassungen sind dadurch zu einem sehr wichtigen Instrument und integralen Bestandteil des Führungssystems der ETH Zürich geworden.

Das System der Mitwirkung ist für alle Beteiligten herausfordernd: Intensität und Qualität der Mitwirkung hängen vom Engagement und der Kompetenz der beteiligten Akteure ab. Ausserdem ist der Grad der Mitwirkung der Hochschulgruppen in den Departementen unterschiedlich stark verankert, da es in der Kompetenz der Departementskonferenz eines jeden Departements liegt, wieviel Raum sie der Mitwirkung der Hochschulgruppen geben will. Auch die Haltung des amtierenden Departementsvorstehers bzw. der amtierenden Departementsvorsteherin und der weiteren Departementsleitung haben einen erheblichen Einfluss auf Breite und Tiefe der Mitwirkung in den Departementen.

Seit 1960 besteht eine rechtliche Grundlage zur Etablierung der Mitwirkung in den Institutionen des Bundes. An der ETH Zürich nahm die Forderung nach Mitwirkung allerdings erst im Rahmen der studentischen Unruhen der 68er-Bewegung konkrete Formen an. So ergriffen die Studierenden das Referendum gegen das 1968 vom Parlament verabschiedete ETH-Gesetz und gewannen die Abstimmung an der Urne im darauffolgenden Jahr. Dieser Volksentscheid war von entscheidender Bedeutung für die Etablierung des heutigen Systems der breiten Mitwirkung aller Hochschulgruppen.

Im Kontext der ETH Zürich ist Mitwirkung indes nicht mit Mitbestimmung gleichzusetzen: Mitwirkung umfasst das Recht auf Information und Mitsprache (im Sinn der Beratung), nicht aber ein Recht auf Mitbestimmung (im Sinn von Entscheidungskompetenz). Mitbestimmungsrechte, soweit diese gesetzlich verankert sind, kommen im Rahmen der Sozialpartnerschaft vorwiegend den Sozialpartnern (d.h. den Gewerkschaften) zu. Diese wichtige Unterscheidung ist nicht immer allen Beteiligten eines Mitwirkungsprozesses klar und kann unrealistische Erwartungen wecken.

Der vorliegende Bericht soll einen raschen Überblick über die vielfältigen Formen und Möglichkeiten der Mitwirkung auf allen Stufen der ETH Zürich ermöglichen. Im Zentrum des Berichts steht die Mitwirkung durch die Hochschulgruppen. Spezifische Funktions- oder Fachgruppen, die aufgrund ihrer Stellung oder ihres Fachwissens in bestimmten Gremien vertreten sind, werden ebenfalls berücksichtigt, sofern ihnen eine Mitwirkungsfunktion zukommt.

1968 ergriff die Studentenschaft unter der Führung des VSETH das Referendum gegen ein neues ETH-Gesetz, das in der Volksabstimmung am 1. Juni 1969 dann auch mit 65.5% Neinstimmen abgelehnt wurde. Kritikpunkt war die ungenügende Mitbestimmung.

In der Folge diente bis Ende 1991 eine Übergangsverordnung als wichtigste gesetzliche Grundlage der ETH.

Bereits während der Erarbeitung des heute gültigen ETH-Gesetzes bestand eine Reformkommission, die Aufgaben der Mitwirkung wahrnahm.

Sie wurde 1992 von der Hochschulversammlung abgelöst, deren Hauptaufgabe die Überwachung der Mitwirkung ist.