Gesetze und Vorlagen

Berufliche Erfindungen: Erfindungen, die ein Angestellter der ETH Zürich in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit macht, gehören der ETH Zürich. Ausnahme: Erfindungen, die im Rahmen von Forschungskooperationen mit Dritten entstehen, werden in einer separaten Vereinbarung geregelt.  

Privaterfindung: Erfindungen, die von einem ETH-Angestellten ausserhalb der beruflichen Tätigkeit und ohne Inanspruchnahme von Ressourcen oder Infrastruktur der ETH Zürich (z.B. Arbeitszeit, Geräte, Labor) gemacht werden, gehören dem Erfinder oder der Erfinderin (Privaterfindung) und fallen nicht unter diese Richtlinien. Hinweis: Wurden Ressourcen oder Infrastruktur der ETH Zürich in Anspruch genommen, kann die ETH Zürich eine Entschädigung verlangen.  

Studentische Erfindungen: Erfindungen, die ausschliesslich von Studierenden, die nicht an der ETH Zürich angestellt sind, im Rahmen ihres Studiums (z.B. im Rahmen ihrer Bachelor- oder Masterarbeiten) gemacht werden, gehören den Studierenden (Privaterfindungen) und fallen ebenfalls nicht unter diese Richtlinien. Hinweis: Sind an einer solchen studentischen Erfindung auch Angehörige der ETH Zürich beteiligt (z.B. Betreuer von Bachelor- oder Masterarbeiten), so steht der ETH Zürich ein Miteigentumsrecht an der Erfindung zu.

Die erzielten Einnahmen werden zunächst zur Deckung der Patentierungs- und Verwertungskosten (z.B. für Patentanwälte, angefallene oder geplante Amtsgebühren) verwendet. Die verbleibenden Einnahmen (= Nettoeinnahmen) werden in der Regel wie folgt aufgeteilt, vorbehaltlich möglicher finanzieller Ansprüche Dritter.

1/3 geht an die Erfinder und wird entsprechend dem Anteil der Erfinder aufgeteilt.

1/3 geht an die Professur, die die Erfindung gemacht hat, für Forschungszwecke

1/3 geht zentral an die ETH Zürich

Hinweis: Wird eine Patentanmeldung ganz oder teilweise von der Professur finanziert, so erhöht sich ihr Anteil auf max. 50%. Weitere Details entnehmen Sie bitte der untenstehenden Tabelle.